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Taxi

Begriff
Das Taxigesetz regelt den gewerbsmässigen Personen- und Gepäcktransport mit Motorfahrzeugen ohne feste Route oder Fahrplan.

Bewilligungspflicht
Wer auf Stadtgebiet einen Taxibetrieb führen will, benötigt eine Betriebsbewilligung (Taxibewilligung), die auf schriftliches Gesuch hin vom Stadtrat erteilt wird.

Betriebsbewilligung 
Die Betriebsbewilligung berechtigt die Inhaberinnen und die Inhaber mit den bei der Stadtpolizei registrierten Motorfahrzeugen von öffentlichen und privaten Standplätzen aus Taxifahrten auszuführen.
Die Bewilligung ist persönlich und nicht übertragbar. 
Die Bewilligung kann zur Sicherstellung eines sicheren und einwandfreien Taxibetriebes mit Auflagen verbunden werden. 

Bewilligungsvoraussetzungen natürliche Personen                                                                                          Betriebsbewilligungen werden an Bewerberinnen und Bewerber erteilt, die:
a)     handlungsfähig sind;
b)     den Geschäfts- oder Wohnsitz in der Schweiz besitzen;
c)     fällige Steuerforderungen bezahlt haben;
d)     in den letzten fünf Jahren nicht wiederholt oder in schwerwiegender Weise Vorschriften des
         Strafrechts, der Ausländergesetzgebung oder des Arbeitsrechts verletzt haben. 
Mit dem Bewilligungsgesuch sind insbesondere die aktuellen Auszüge aus dem Schweizerischen Strafregister beizubringen.

Verantwortlichkeit
Die Inhaberinnen und Inhaber einer Betriebsbewilligung sind verpflichtet, für einen sicheren und einwandfreien Taxibetrieb und die Einhaltung der Vorschriften zum Taxiwesen zu sorgen.
Sie sind zudem dafür verantwortlich, dass in ihrem Betrieb nur Taxilenkerinnen oder Taxilenker beschäftigt werden, welche die gesetzlichen Bedingungen erfüllen. Sie haben das Fahrpersonal über die gesetzlichen Rechte und Pflichten zu instruieren und die Einhaltung der Vorschriften zu überwachen.

Hier gelangen Sie zum Taxigesetz der Stadt Chur
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